Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von ART LIGHTING erfolgen ausschließlich gemäß den nachfolgend abgedruckten Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Form für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit natürlichen und juristischen Personen als vereinbart, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. In einer ständigen Geschäftsverbindung gelten diese Bedingungen für jeden einzelnen Auftrag auch dann, wenn die Bedingungen nicht jeder einzelnen Auftragsbestätigung explizit beigefügt sind. Mit der Entgegennahme von Lieferungen, Leistungen und Angeboten gelten diese Geschäftsbedingungen vom Käufer oder Interessenten als angenommen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers werden von ART LIGHTING nicht anerkannt und bedürfen keines ausdrücklichen Widerspruchs durch ART LIGHTING. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Verein-barungen gelten nur mit einer vorhergehenden schriftlichen Annahme durch ART LIGHTING.
Preise & Vetragsschluss
Alle genannten Preise gelten ab Lager Lohfelden zzgl. Verpackung und der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Währung der Preisstellung ist EUR. Das Angebot von ART LIGHTING ist freibleibend. Preisänderungen sind vorbehalten. Dies bezieht sich auch auf kurzfristige Preisänderungen, die beispielsweise durch Wechselkursschwankungen begründet sein können. Alle Preise verstehen sich ohne gesondertes Zubehör, Installation, Schulung oder weiterer Nebenleistungen, soweit Leistungen dieser Art nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden. Sämtliche Angaben zu den von ART LIGHTINg angebotenen Produkten in Katalogen, Prospekten, Online-Shop und sonstigen Verkaufsunterlagen sind stets freibleibend. Eine Änderung in Spezifikation, Lieferumfang und Ausführung der Produkte ist vorbehalten. Dies gilt insbesondere für solche Angaben, die dem technischen Fortschritt unterliegen. Bei Aufträgen unter 50,00 EUR Netto-Warenwert behält sich ART LIGHTING die zusätzliche Berechnung eines Mindermengenzuschlags in Höhe von 5,00 EUR vor. Mit einer Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme der Bestellung kann von ART LIGHTING entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware mit anschließender Rechnungsstellung erfolgen. Wesentliche Verschlechterungen in der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers berechtigen ART LIGHTING vom Vertrag zurückzutreten oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Eigentumsvorbehalt
ART LIGHTING behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren, gleich aus welchem Rechtsgrund, bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Käufer bezeichnete Warenlieferungen beglichen ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als
Sicherung für die Forderung von ART LIGHTING. Die Weiterverarbeitung der von ART LIGHTING gelieferten und noch im Eigentum von ART LIGHTING stehenden Waren erfolgt im Auftrag von ART LIGHTING, ohne das daraus Verbindlichkeiten für ART LIGHTING entstehen. Wird die von ART LIGHTING gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer hierdurch seine Eigentumsrechte der neuen Ware im Umfang aller Forderungen an ART LIGHTING ab. Der Käufer darf die von ART LIGHTING gelieferten und noch im Eigentum von ART LIGHTING stehenden Waren bzw. die aus der Verarbeitung dieser Waren entstandenen Gegenstände nur im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterveräußern, er tritt jedoch bereits zu diesem Zeitpunkt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe der noch zu leistenden Zahlungen an ART LIGHTING einschließlich Mehrwertsteuer ab. Eine Weiterveräußerung der von ART LIGHTING gelieferten und noch im Eigentum von ART LIGHTING stehenden Waren ist nicht zulässig, wenn sich der Käufer in Verzug befindet. Eine Übereignung der Waren an Drittkäufer ist nicht zulässig, solange der Käufer nicht alle fälligen Zahlungen an ART LIGHTING geleistet hat. Die Abtretung von Forderungen an Dritte aus dem Erlös der von ART LIGHTING gelieferten und noch im Eigentum von ART LIGHTING stehenden Waren ist dem Käufer nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von ART LIGHTING zulässig. Der Käufer ist verpflichtet, ART LIGHTING unverzüglich über Pfändungen und Zugriffsrechte Dritter auf die von ART LIGHTING gelieferten und noch im Eigentum von ART LIGHTING stehenden Waren zu unterrichten. Der Käufer haftet für Kosten und Schäden, die durch derartige Zugriffe entstehen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist ART LIGHTING berechtigt, eine sofortige Herausgabe der noch nicht weiterveräußerten Waren zu verlangen. Der Käufer ist verpflichtet, die von ART LIGHTING gelieferten und noch im Eigentum von ART LIGHTING stehenden Waren gegen Feuer und Diebstahlgefahr zu versichern und ART LIGHTING auf Verlangen den Abschluss entsprechender Versicherungen nachzuweisen. Alle Ansprüche des Käufers aus dem Versicherungsvertrag hinsichtlich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren gelten hierdurch an ART LIGHTING abgetreten. Übersteigt der Wert der ART LIGHTING gegebenen Sicherheiten die Gesamtforderung von ART LIGHTING um mehr als 20%, so ist ART LIGHTING verpflichtet, auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach Wahl von ART LIGHTING freizugeben.
Lieferung & Gefahrübergang
Die Lieferung von Ware erfolgt ab Lager Lohfelden auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Die Wahl der Versendungsart erfolgt nach freiem Ermessen von ART LIGHTING. Entstandene Versand- und Verpackungskosten werden zusammen mit der gelieferten Ware in Rechnung gestellt. Der Versand von Ware erfolgt ohne Frachtversicherung. Auf Wunsch des Empfängers kann eine Frachtversicherung abgeschlossen werden, deren Kosten der Empfänger bzw. Käufer zu übernehmen hat. Transport- und Verpackungsschäden müssen sofort dem beauftragten Transportunternehmen, Paketdienst oder Spediteur angezeigt werden. Für die Geltendmachung von Transportschäden gelten im übrigen die Fristen des jeweiligen Transportunternehmens, Paketdienstes oder Spediteurs. Weitergehende Reklamationen können von ART LIGHTING nur innerhalb von 8 Werktagen nach Waren-Empfangsdatum anerkannt werden. Mit der Übergabe der Ware an den Käufer oder dessen Beauftragten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über. Bei Versendung von Waren geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur (Paketdienst, Spedition, Frachtführer) auf den Käufer über. Dies gilt auch bei einer vereinbarten frachtfreien Lieferung. Bei Lieferung und Aufstellung/Montage von Waren geht die Gefahr am Tag der Abnahme bzw. des einwandfreien Probebetriebs der installierten Waren auf den Käufer über.
Lieferfristen & Verzug
Verbindliche Liefertermine sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung von ART LIGHTING gültig. Bestätigte Liefertermine beziehen sich immer auf das Datum der Übergabe der Ware an ein Transportunternehmen. Für eine Verzögerung beim Transport bzw. der Auslieferung der Waren wird nicht eingestanden. ART LIGHTING ist zu Teillieferungen berechtigt. Für verzögerte oder unterbliebene Lieferungen, die von Vorlieferanten verursacht wurden, wird nicht eingestanden.
Ereignisse höherer Gewalt (z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Behinderung der Verkehrswege oder ähnliche Ereignisse) oder Umstände die der Verkäufer nicht zu vertreten hat berechtigen ART LIGHTING, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Lieferzeiten verlängern sich, unbeschadet der Rechte von ART LIGHTING aus Verzug des Käufers, um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertrag gegenüber ART LIGHTING in Verzug ist. Für den Fall das ART LIGHTING in Lieferverzug gerät, kann der Käufer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen nach Ablauf einer von ihm gesetzten, angemessenen Frist vom Vertrag zurücktreten, wenn die Ware bis zum Fristablauf von ART LIGHTING nicht als versandbereit gemeldet wurde. Die Haftung von ART LIGHTING ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Zahlungsbedingungen
Zahlungsansprüche sind mit erfolgter Lieferung oder Leistung bzw. Bereitstellung der Ware fällig. Nach Lieferung oder Leistung erhält der Käufer eine Rechnung, in welcher die gelieferte Ware oder Leistung zusammen mit den angefallenen Versand- und Verpackungskosten, etwaiger Kosten für eine Frachtversicherung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet
werden. Für die Einhaltung aller Fristen ist der Zahlungseingang auf dem Bankkonto von ART LIGHTING maßgebend. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug. Eine Belieferung zu Preisen für gewerbliche Nutzer und Widerverkäufer erfolgt ausschließlich per Vorkasse oder Lastschrift-Bankeinzug. Für diese Zahlungsarten wird ein Skonto in Höhe von 2% gewährt. Im Einzelfall ist ART LIGHTING berechtigt, eine Belieferung an die Zahlungsart Vorkasse zu knüpfen. Schecks oder Wechsel werden von ART LIGHTING nicht angenommen. Die Aufrechnung des Käufers mit von ART LIGHTING bestrittenen Gegenansprüchen ist nicht statthaft. Eine Zurückbehaltung steht dem Käufer nur in soweit zu, als es auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht. Eingehende Zahlungen werden auf offene Forderungen nach Wahl von ART LIGHTING verrechnet, Bestimmungen des Käufers finden keine Anwendung. Skontoabzüge dürfen nicht vorgenommen werden, wenn Zahlungsrückstände bestehen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, ist ART LIGHTING berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen. Für die Dauer der Verzugszeit ist ART LIGHTING berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5% p.a. und bei Kaufleuten von mindestens 8% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn ART LIGHTING eine Belastung mit höherem Zinssatz oder der Käufer eine Belastung mit niedrigerem Zinssatz nachweist. Wurde als Zahlungsart Lastschrift-Bankeinzug vereinbart und konnte die Lastschrift aus vom Käufer zu vertretenden Gründen nicht eingelöst werden, ist eine zukünftige Belieferung nur noch per Vorkasse oder Nachnahme möglich. Die durch die Nichteinlösung entstandenen Bankgebühren werden zusammen mit einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 EUR nachberechnet.
Erfüllungsort & Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten ist der Gerichtsstand von ART LIGHTING.
Rückgabe
Eine Rückgabe gelieferter Waren ist nur nach Rücksprache mit ART LIGHTING möglich und erfordert eine schriftliche Bestätigung durch ART LIGHTING. Eine Rückgabe von Sonderbeschaffungen, Sonderanfertigungen, bereits eingebauten oder benutzten Waren, Waren mit Gebrauchsspuren sowie Verbrauchsmaterialien und Leuchtmitteln ist grundsätzlich ausgeschlossen. Eine Rücknahme kann nur erfolgen, wenn der Käufer die Ware frei Haus an ART LIGHTING zurücksendet, wobei der Käufer die Ware entsprechend dem Warenwert gegen Transportschäden und Untergang zu versichern hat und darüber hinaus alle Versandkosten trägt. Unfreie Warenrücksendungen werden nicht angenommen. Für die Rücknahme von Waren berechnet ART LIGHTING Einlagerungs-/Rücknahmegebühren in Höhe von 15% des Netto-Warenwertes, es sei denn, die Rückgabe von Waren erfolgte aus einem Grund, der von ART LIGHTING zu vertreten ist. Nach Eintreffen der Ware bei ART LIGHTING in fehlerfreien und unversehrten Zustand erhält der Käufer eine entsprechende Gutschrift, die von der Rechnung abgezogen werden kann.
Gewährleistung & Haftung
Grundsätzlich übernimmt ART LIGHTING eine Gewährleistung für Sachmängel an gelieferten Waren für die Dauer von 12 Monaten ab Datum des Lieferscheins. Für Verbraucher übernimmt ART LIGHTING eine Gewährleistung für Sachmängel an gelieferten Waren für die Dauer von 24 Monaten ab Datum des Lieferscheins. Zu den Verbrauchern zählen natürliche Personen, denen keine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugeordnet werden kann. Übernimmt ein Vorlieferant gegenüber dem Käufer eine Gewährleistung, so ist eine Haftung von ART LIGHTING ausgeschlossen. Der Gewährleistungsanspruch erstreckt sich lediglich auf Bauteile. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leuchtmittel, Blitzröhren, Filter und Verbrauchsmaterial. Entscheidend für den vertragsmäßigen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf natürliche Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder ungeeigneter Betriebsmittel eingetreten sind. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer oder Dritte Eingriffe, Reparaturen oder Reparaturversuche an defekten Waren und Gerätschaften unternommen haben. Im Gewährleistungsfall sichert ART LIGHTING einen umgehenden Austausch bzw. die umgehende Reparatur der defekten Bauteile und/oder Baugruppen zu, wobei etwaig auszutauschende Bauteile durch Ersatzteile gleicher Güte und Qualität ersetzt werden, soweit die Verfügbarkeit dieser Bauteile gegeben ist. Ebenso kann ART LIGHTING jedoch auch auf einen Garantieanspruch gegenüber einem Vorlieferanten zurückgreifen und die Ware dort überprüfen und reparieren lassen. Mängel oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Bei berechtigter Mängelrüge ist ART LIGHTING berechtigt, die Ware zurückzunehmen und wahlweise neue Ware zu liefern oder die gelieferte Ware nachzubessern. Zur Beseitigung von Mängeln ist ART LIGHTING von Seiten des Käufers Gelegenheit zur Mängelbeseitigung sowie eine angemessene Frist einzuräumen. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Käufers nur in einem solchen Umfang zurückgehalten werden, der in einem angemessenen Verhältnis zu den Mängeln steht. Gewährleistungsansprüche oder die Beseitigung von Mängeln werden schnellstmöglich abgewickelt. ART LIGHTING ist jedoch nicht verpflichtet, für die Zeit der Reparatur oder Mängelbeseitigung Ersatzware oder Ersatzgeräte zur Verfügung zu stellen. Ebenso ist ein Schadenersatz gegenüber dem Käufers für die zwischenzeitliche Anmietung von Ersatzware ausgeschlossen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleiben die §§ 377, 378 HGB unberührt. Eine Haftung von ART LIGHTING ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Alle anderen Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, insbesondere alle weitergehenden Ansprüche auf Wandlung oder Minderung sowie auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art und auch von solchen Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit nach dem Produkthaftungsgesetzt zwingend gehaftet wird. Eine Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
Teilunwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon nicht die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen berührt. Die Parteien sind sich bereits jetzt darüber einig, das die unwirksame Bestimmung oder Vereinbarung durch eine wirksame Regelung ersetzt
wird, die dem angestrebten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Informationen zu weiteren Produkten finden Sie auch im Internet unter http://www.artlighting.de
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